Vor 80 Jahren: Beginn des spanischen Bürgerkriegs

Lesung und Lieder mit Erich Schaffner

Der Spanische Bürgerkrieg (1936 – 39) ist ein oft vergessenes Ereignis. Am 13.Juli 1936 putschte General Franco gegen die aus den Wahlen hervorgegangene Linksregierung. Ziel des Putsches war, die von der Volksfront versprochenen Reformen zu verhindern und die Macht der Großgrundbesitzer und des Klerus zu erhalten. Gegen den Putsch erhoben sich in vielen Teilen des Landes die Industrie- und Landarbeiter_innen. Es kam zu einem dreijährigen Bürgerkrieg.
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Für die Ächtung völkischen Gedankengutes

Diese Erklärung der “Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Hessen” veröffentlichen wir mit freundlicher Genehmigung des Sprecherrates.


Wir – die LAG Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit – setzen uns auf vielfältige Weise fachlich mit der Ideologie und den Ergebnissen der 12 Jahre dauernden Herrschaft des Nationalsozialismus auseinander. Auf Grundlage dieser Kompetenz ergreifen wir diese Initiative und rufen dazu auf, dieser Erklärung beizutreten:

„Völkisch“ ist nicht irgendein Adjektiv
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Flucht und Migration – Was bedeutet das für meine tägliche Arbeit?

Fachtagung Flucht und Migration?

Der Flyer zu Veranstaltung: Flyer Flucht und Migration

Holocaustleugner in Groß-Zimmern tritt zurück

Bunt ohne Braun – Bündnis gegen Rechts im Landkreis Darmstadt-Dieburg sind empört über die Äußerung von Michael Schmidt aus Groß-Zimmern, der in Internet-foren den Holocaust leugnet und als den Holocaust als größte Lüge bezeichnet.

Mit seinem Rücktritt als ehrenamtlicher Beigeordneter ist der Fall nicht erledigt. Alle Vertreter der Zimmerner Liste müssen dazu Stellung beziehen und sich distanzieren. Die strafrechtliche Verfolgung obliegt anderen und ist notwendig.

Wir begrüßen, dass Jürgen Günster (Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Groß-Zimmern) seinem Leserbrief vom 7.7.16 im Lokalanzeiger Groß-Zimmern diese Angelegenheit öffentlich gemacht und seinen Rücktritt gefordert hat! Am 12.7. hat dann Gemeindevertreter Kurt Werdecker von der FDP die Frage an den Bürgermeister gerichtet, was er zu tun gedenke, um Schmidt zum Rücktritt zu bewegen. Danach hat Bürgermeisters Achim Grimm Schmidts Rücktritt gefordert .

Bunt ohne Braun – Bündnis gegen Rechts im Landkreis Darmstadt-Dieburg hat den Auftrag aus dem gemeinsam von allen Parteien beschlossenen Antrag im Kreistag angenommen und als eigenständig und vom Kreistag unabhängige Initiative den Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sich zur Aufgabe gemacht.

Die Verteidigung der Demokratie ist nicht nur unsere Aufgabe, sondern es ist Verpflichtung für alle demokratischen Kräfte, Solidarität in der Abwehr rechtsextremer Gruppierungen und Parteien zu zeigen.

Diese Positionen dürfen nicht geduldet oder gar “salonfähig” werden.

AFD-Antrag im Kreistag gescheitert

Die Partei AfD hat mit einem Antrag versucht, den Kreistag zu bewegen, dem Verein Bunt ohne Braun-Bündnis gegen Rechts jegliche weitere Unterstützung zu versagen. Stein des Anstoßes war die Entfaltung eines Transparentes im Sitzungssaal anlässlich der Eröffnung des Kreistages am 2. Mai in Darmstadt, auf dem „AfD not welcome – Wir stehen auf gegen Rassismus“ stand. Bereits im Vorfeld der Kreistagssitzung hatte die Fraktion der AfD versucht, den Verein mit Unterlassungserklärungen einzuschüchtern und mundtot zu machen.

Das Bündnis gegen Rechts bildete sich ursprünglich 2012 aus der Mitte des Kreistages, um den Rechtsradikalismus zu bekämpfen und die Demokratie zu stärken. Dieser Beschluss wurde von allen im Kreistag vertretenen Parteien einstimmig getragen.

Das Bündnis hat seit seinen Anfängen den Weg in die Gesellschaft gesucht. Parteien, Verbände, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und viele Privatpersonen zählen heute zu den Aktiven, die dem Verein ein Gesicht geben. Meinungsvielfalt und Gewalt freie Willenskundgebungen sind deshalb ein legitimer Ausdruck und fester Bestandteil von Bunt ohne Braun. Eine Partei, die wegen rassistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen bekannt ist, steht auch weiterhin im Fokus aller demokratischen Kräfte. Die AfD wird unter Beweis stellen müssen, wie ernst sie es mit Demokratie und Menschenwürde nimmt.
Wir begrüßen alle Menschen in unseren Reihen, die gewillt sind, jeglicher Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten.

Letztendlich konnte die AfD die Abgeordneten im Kreistag nicht davon überzeugen, die Unterstützung für Bunt ohne Braun-Bündnis gegen Rechts zu beenden.

Protest zum AfD-Start im Kreistag Darmstadt-Dieburg

Diesen Artikel dürfen wir mit freundlicher Genehmigung des Darmstädter Echo hier veröffentlichen.

Die “Alternative für Deutschland” (AfD) sitzt nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl im März erstmals im Darmstadt-Dieburger Kreistag, und das gleich mit neun Vertretern von 71 Kreistagsmitgliedern. Eine starke Oppositionsfraktion, und ein Splitter im Fleisch der Demokratie, meint zumindest das Bündnis “Bunt ohne Braun”.

Protest Kreistag
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Bündnisse gegen Rechts rücken zusammen

Diesen Artikel dürfen wir mit freundlichen Genehmigung des Darmstädter Echo hier veröffentlichen.

DARMSTADT – Es war eine Premiere: Bündnisse gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus ganz Südhessen haben über gemeinsame Aktivitäten beraten. Hauptthema: die AfD.
Geplant war das Treffen schon lange vor der hessischen Kommunalwahl – aus der Erkenntnis heraus, dass Aktivitäten der extremen Rechten nicht an Kreisgrenzen stoppen und Protest dagegen das auch nicht tun sollte. Die Ergebnisse der Alternative für Deutschland (AfD) haben die sechs Bündnisse gegen Rechts noch bestärkt: Sie wollen künftig zusammenarbeiten, Informationen austauschen, gemeinsame Aktionen planen.
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Erinnern an Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz

Der gemeinnützige Verein „Bunt ohne Braun – Bündnis gegen Rechts im Landkreis Darmstadt-Dieburg“ hält am 2. Mai 2016 von 12 bis 14 Uhr aus Anlass der konstituierenden Sitzung des Kreistags des Landkreises Darmstadt-Dieburg und des Einzugs der neuen Fraktion der „AfD“ in diesen eine Mahnwache ab, um damit an Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz als Grundwerten unserer Demokratie zu erinnern.
Zu Beginn der neuen Sitzungsperiode ruft das Bündnis alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Mahnwache am Eingang des Kreistagssitzungssaals im Landratsamt Darmstadt, Jägertorstraße 207 auf.
„Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz sind nicht verhandelbare Werte für eine gemeinsame Arbeit im Kreistag. Das neue Parlament steht vor der Herausforderung, diese Grundwerte von allen Parteien im Kreistag einzufordern“ sagt Friedrich Battenberg, Sprecher von Bunt ohne Braun.
„Keine demokratische Partei kann hinnehmen, wenn der Kreistag für rechtsradikale Hassreden missbraucht wird.“, ergänzt Renate Dreesen, Co-Sprecherin des Bündnisses.
Die Mahnwache soll daran erinnern, dass die bewährte Streitkultur des Kreistags im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung für jeden politischen Standpunkt offen sein muss, solange dabei Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz als Grundwerte unserer Gesellschaft geachtet werden.
Zur Mahnwache rufen zahlreiche Aktionsgruppen aus unserer Region auf. Viele Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Verbände haben schon jetzt ihre Teilnahme angekündigt.

Recht radikal – AfD Darmstadt Dieburg attackiert Bündnis Bunt ohne Braun

Mit der Forderung nach einer „strafbewehrten Unterlassungserklärung“ und der gleichzeitigen Übersendung einer hohen Kostenrechung greift der Kreistagsabgeordnete und Rechtsanwalt Mohrmann namens der AfD im Landkreis Darmstadt-Dieburg das vor kurzem neu gegründete Bündnis gegen Rechts im Landkreis an. Dazu äußern sich Renate Dreesen und Friedel Battenberg, Vorsitzende des Bündnisses „Bunt ohne Braun“: „Statt sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen, greift Herr Mohrmann zu juristischen Mitteln. Hier wird in recht radikaler Weise versucht, unser legitimes bürgerschaftliches Engagement zu verhindern.“
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Ein neuer Rechtsextremismus im Landkreis Darmstadt-Dieburg?

Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl wird die sich so bezeichnende rechtsextreme „Alternative für Deutschland“ nun viertstärkste Kraft im Kreisparlament, nur knapp hinter der Fraktion der GRÜNEN. Bekanntlich mussten nicht nur die GRÜNEN, sondern auch die beiden großen Parteien SPD und CDU Federn lassen. Die rot-grüne Koalition wird keine Mehrheit mehr haben. Doch angesichts der immer deutlicher werdenden rechtsextremen Gefahr in unserem Landkreis ist die Frage der möglichen Koalitionen im Kreistag nachrangig gegenüber dem Ziel der Sicherung unserer Demokratie. „Immer wichtiger wird es nun, dass die demokratischen Kräfte in Kreistag Solidarität in der Abwehr dieser rechtsextremen, vom Hass gegen alle Geflüchtete geprägte Gruppierung zeigen“, meint Friedrich Battenberg, Sprecher von „Bunt ohne Braun“. Renate Dreesen, Sprecherin dieses Bündnisses gegen Rechts im Landkreis ergänzt: „Wir müssen mehr als bisher in die Bildung und Erziehung der Jugend in Schulen und Ausbildungsstätten, besonders in die politische Bildung investieren, um die Menschen nicht in das Fahrwasser der ewig Gestrigen geraten zu lassen“.

Wir meinen nicht, dass alle Wählerinnen und Wähler der AfD aus rechtsextremen Motiven heraus dieser Partei ihre Stimme gegeben haben. Teilweise mögen sie aus Protest gegen die etablierten Parteien und aus einem Gefühl der Verunsicherung heraus gehandelt haben – ohne sich über die Folgen ihrer Wahlentscheidung im Klaren gewesen zu sein. Meist aber scheinen sie sich nicht dessen bewusst gewesen zu sein, auf was sie sich einließen, wenn sie einer menschenverachtenden, extrem sozial- und frauenfeindlichen Partei ihre Stimme gaben. Auch die Sehnsucht nach einfachen Lösungen für komplexe politische Probleme dürfte eine Rolle gespielt haben.

„Bunt ohne Braun“ wird sich mit dieser neuen Situation nicht abfinden. Das Bündnis wird auf seiner öffentlichen Mitgliederversammlung am 15. März (18.30 Uhr) im Kreistagsgebäude versuchen, Antworten auf all diese Fragen zu finden. Wir laden alle, die an einer Festigung demokratischer Kräfte in unserem Landkreis interessiert sind, dazu ein, mit uns dort mitzudiskutieren.

ViSdP: Renate Dreesen, Friedrich Battenberg