Monthly Archives: April 2016

Bündnisse gegen Rechts rücken zusammen

Diesen Artikel dürfen wir mit freundlichen Genehmigung des Darmstädter Echo hier veröffentlichen.

DARMSTADT – Es war eine Premiere: Bündnisse gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus ganz Südhessen haben über gemeinsame Aktivitäten beraten. Hauptthema: die AfD.
Geplant war das Treffen schon lange vor der hessischen Kommunalwahl – aus der Erkenntnis heraus, dass Aktivitäten der extremen Rechten nicht an Kreisgrenzen stoppen und Protest dagegen das auch nicht tun sollte. Die Ergebnisse der Alternative für Deutschland (AfD) haben die sechs Bündnisse gegen Rechts noch bestärkt: Sie wollen künftig zusammenarbeiten, Informationen austauschen, gemeinsame Aktionen planen.
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Erinnern an Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz

Der gemeinnützige Verein „Bunt ohne Braun – Bündnis gegen Rechts im Landkreis Darmstadt-Dieburg“ hält am 2. Mai 2016 von 12 bis 14 Uhr aus Anlass der konstituierenden Sitzung des Kreistags des Landkreises Darmstadt-Dieburg und des Einzugs der neuen Fraktion der „AfD“ in diesen eine Mahnwache ab, um damit an Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz als Grundwerten unserer Demokratie zu erinnern.
Zu Beginn der neuen Sitzungsperiode ruft das Bündnis alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Mahnwache am Eingang des Kreistagssitzungssaals im Landratsamt Darmstadt, Jägertorstraße 207 auf.
„Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz sind nicht verhandelbare Werte für eine gemeinsame Arbeit im Kreistag. Das neue Parlament steht vor der Herausforderung, diese Grundwerte von allen Parteien im Kreistag einzufordern“ sagt Friedrich Battenberg, Sprecher von Bunt ohne Braun.
„Keine demokratische Partei kann hinnehmen, wenn der Kreistag für rechtsradikale Hassreden missbraucht wird.“, ergänzt Renate Dreesen, Co-Sprecherin des Bündnisses.
Die Mahnwache soll daran erinnern, dass die bewährte Streitkultur des Kreistags im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung für jeden politischen Standpunkt offen sein muss, solange dabei Meinungsfreiheit, Solidarität und Toleranz als Grundwerte unserer Gesellschaft geachtet werden.
Zur Mahnwache rufen zahlreiche Aktionsgruppen aus unserer Region auf. Viele Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Verbände haben schon jetzt ihre Teilnahme angekündigt.

Recht radikal – AfD Darmstadt Dieburg attackiert Bündnis Bunt ohne Braun

Mit der Forderung nach einer „strafbewehrten Unterlassungserklärung“ und der gleichzeitigen Übersendung einer hohen Kostenrechung greift der Kreistagsabgeordnete und Rechtsanwalt Mohrmann namens der AfD im Landkreis Darmstadt-Dieburg das vor kurzem neu gegründete Bündnis gegen Rechts im Landkreis an. Dazu äußern sich Renate Dreesen und Friedel Battenberg, Vorsitzende des Bündnisses „Bunt ohne Braun“: „Statt sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen, greift Herr Mohrmann zu juristischen Mitteln. Hier wird in recht radikaler Weise versucht, unser legitimes bürgerschaftliches Engagement zu verhindern.“
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