Bündnisse gegen Rechts rücken zusammen

Diesen Artikel dürfen wir mit freundlichen Genehmigung des Darmstädter Echo hier veröffentlichen.

DARMSTADT – Es war eine Premiere: Bündnisse gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus ganz Südhessen haben über gemeinsame Aktivitäten beraten. Hauptthema: die AfD.
Geplant war das Treffen schon lange vor der hessischen Kommunalwahl – aus der Erkenntnis heraus, dass Aktivitäten der extremen Rechten nicht an Kreisgrenzen stoppen und Protest dagegen das auch nicht tun sollte. Die Ergebnisse der Alternative für Deutschland (AfD) haben die sechs Bündnisse gegen Rechts noch bestärkt: Sie wollen künftig zusammenarbeiten, Informationen austauschen, gemeinsame Aktionen planen.

Am Treffen in Darmstadt beteiligten sich: Darmstadt gegen Rechts, Aktionsbündnis gegen Rechts Groß-Gerau, Bunt ohne Braun (Kreis Darmstadt-Dieburg), Odenwald gegen Rechts, Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis Bergstraße, Bunt statt Braun (Stadt und Kreis Offenbach). Die Bündnisse sind Dachorganisationen, Mitglieder sind neben Einzelpersonen auch Kirchengemeinden, islamische Gemeinden, Dekanate, Kommunen, Gewerkschaften, Kulturzentren.
„Momentan ist die AfD in aller Munde“, stellt Friedrich Battenberg fest, Sprecher von „Bunt ohne Braun“ (Kreis Darmstadt-Dieburg). Und so ist es auch beim Treffen in Darmstadt. Die neue Partei dominiert die Debatte, an der sich 15 Sprecher von vier kreisweiten Bündnissen, „Darmstadt gegen Rechts“ und des „Aktionsbündnisses gegen Rechts“ aus der Stadt Groß-Gerau beteiligen.

Momentan sind fast alle dabei, die Rechtspopulisten bei den konstituierenden Sitzungen der Parlamente zu empfangen. „AfD not Welcome“ hieß es schon in Darmstadt und dem Odenwaldkreis, die anderen sollen folgen.

Was danach kommt, bleibt noch vage, die Situation ist neu. Man hat es nicht mehr nur mit kleinen offen rechtsextremen Gruppen zu tun, die rassistische Sticker kleben, Hakenkreuze an Wände schmieren oder Stolpersteine stehlen. Jetzt sitzt in vielen Parlamenten die AfD, die auf Flugblättern der Bündnisse als reaktionär und rassistisch beschrieben wird, die aber keine Splittergruppe ist. Sogar viele Gewerkschaftsmitglieder hätten AfD gewählt, stellt einer in der Runde mit gewisser Bitternis fest. Die AfD habe es jetzt schon geschafft, die gesamte politische Debatte – etwa über die Asylpolitik – nach rechts zu rücken, bemerkt ein anderer.

„Außerhalb geht es um Aufklärung“

Konsens der Bündnis-Sprecher ist, dass es in den Parlamenten eine Auseinandersetzung mit der AfD geben müsse. Außerhalb gehe es um Aufklärung über deren Positionen, sagt zum Beispiel Horst Raupp, DGB-Sekretär und aktiv bei „Darmstadt gegen Rechts“. So könnten die Steuerpläne der AfD weitere Löcher in kommunale Etats reißen.
Auch wenn die AfD Hauptthema des Abends ist, wird bei einer Vorstellungsrunde deutlich, wie vielfältig die teils schon jahrelange Arbeit der Bündnisse ist: Ausstellungen (etwa über Opfer rechter Gewalt), Vorträge (etwa über die NSU-Morde), Diskussionen mit Schülern oder auch Einmischung in die Kommunalpolitik. So hat „Bunt statt Braun“ dazu beigetragen, dass es in Offenbach ein Antidiskriminierungsbüro gibt. Diese Arbeit wird – mit oder ohne AfD – weitergeführt, die Zusammenarbeit der Bündnisse auch. Im Herbst wollen sie sich wieder treffen.