AFD-Antrag im Kreistag gescheitert

Die Partei AfD hat mit einem Antrag versucht, den Kreistag zu bewegen, dem Verein Bunt ohne Braun-Bündnis gegen Rechts jegliche weitere Unterstützung zu versagen. Stein des Anstoßes war die Entfaltung eines Transparentes im Sitzungssaal anlässlich der Eröffnung des Kreistages am 2. Mai in Darmstadt, auf dem „AfD not welcome – Wir stehen auf gegen Rassismus“ stand. Bereits im Vorfeld der Kreistagssitzung hatte die Fraktion der AfD versucht, den Verein mit Unterlassungserklärungen einzuschüchtern und mundtot zu machen.

Das Bündnis gegen Rechts bildete sich ursprünglich 2012 aus der Mitte des Kreistages, um den Rechtsradikalismus zu bekämpfen und die Demokratie zu stärken. Dieser Beschluss wurde von allen im Kreistag vertretenen Parteien einstimmig getragen.

Das Bündnis hat seit seinen Anfängen den Weg in die Gesellschaft gesucht. Parteien, Verbände, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und viele Privatpersonen zählen heute zu den Aktiven, die dem Verein ein Gesicht geben. Meinungsvielfalt und Gewalt freie Willenskundgebungen sind deshalb ein legitimer Ausdruck und fester Bestandteil von Bunt ohne Braun. Eine Partei, die wegen rassistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen bekannt ist, steht auch weiterhin im Fokus aller demokratischen Kräfte. Die AfD wird unter Beweis stellen müssen, wie ernst sie es mit Demokratie und Menschenwürde nimmt.
Wir begrüßen alle Menschen in unseren Reihen, die gewillt sind, jeglicher Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten.

Letztendlich konnte die AfD die Abgeordneten im Kreistag nicht davon überzeugen, die Unterstützung für Bunt ohne Braun-Bündnis gegen Rechts zu beenden.