Phungo – Rock gegen Rechts
Pfungstadt ist bunt – für Demokratie und ein friedliches Miteinander: die Initiative für Demokratie Pfungstadt. der Arbeitskreis Asyl Pfungstadt, Bunt ohne Braun im Landkreis Darmstadt-Dieburg,
der Arbeitskreis ehemalige Synagoge Pfungstadt e.V. und die Kinder- und Jugendförderung der Stadt Pfungstadt stellen sich und ihre Aktionen vor.
Solidarität mit dem Kampf für Freiheit und Demokratie in der Türkei
Wir verurteilen die Unterdrückung und Kriminalisierung der Opposition in der Türkei durch die Regierung Erdogan. Wir erklären uns mit der demokratischen Opposition und denDemonstrierenden in der Türkei solidarisch.
Gerne würden wir zur Demonstration für Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit in der Türkei am 8. April in Darmstadt mit aufrufen.
Wir können es nicht.Neben dem Bündnis gegen Rechts in Darmstadt und Halkevi, Volkshaus Darmstadt Halkevi e.V., ist mit YS (Young Struggle) eine militante, teilweise paramilitärische, offen antidemokratische und
zumindest in weiten Teilen antisemitische Jugendorganisation Mitveranstalterin dieser Demonstration.
Uns eint der Einsatz für Demokratie, Feminismus, Vielfalt und Menschenrechte, gegen Faschismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Nationalismus. Deshalb können wir diese Demo, so wie sie
geplant ist, nicht unterstützen.
Demokratie lebt von Debatten, Verantwortung und Vertrauen
Pressemitteilung von Bunt ohne Braun im Landkreis Darmstadt-Dieburg und der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung:
Demokratie lebt von Debatten, Verantwortung und Vertrauen
Offener Brief von 200 Organisation und Einzelpersonen an die Unionsfraktion erinnert an Zivilgesellschaft als wesentlichen Bestandteil von Demokratie
Berlin, 4. März 2025. In einem Offenen Brief an die Unionsfraktion weisen mehr als 200 unterzeichnende Organisationen und Einzelpersonen die mit der parlamentarischen Anfrage der Unionsfraktion zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ erhobenen Vorwürfe zurück und mahnen: „Kritik und Debatte zu politischen Plänen gehören zur Demokratie dazu, sie machen sie stabil und lebendig“. Eine kritische und engagierte Bürgerschaft sei „dabei kein Störfaktor, sondern stärkt unser Land und ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie.“
Die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen wünschen sich Unterstützung statt Misstrauen: Sie arbeiten – bundesweit und vor Ort – in Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaft und im Kulturbereich, engagieren sich ehrenamtlich in parteiübergreifenden Bündnissen, Initiativen wie den „Omas gegen Rechts“ oder hauptamtlich in kirchlichen Institutionen, leiten Mahn- und Gedenkstätten, vertreten als Dachverbände mehrere Dutzend Frauenorganisationen oder die Rechte von behinderten Menschen, helfen als Fachorganisationen, als Beratungsstellen oder in der Jugendhilfe. Alle eint die Erfahrung, dass bürgerschaftliches, zivilgesellschaftliches Engagement seit Jahren angegriffen und diskreditiert wird.
„Der Wahlkampf ist vorbei, die Gesellschaft ist unter Druck und viele Engagierte erleben Anfeindungen von Rechtsaußen. Wir wollen wieder ins Gespräch kommen und gemeinsam mit der Union darüber diskutieren, was unsere Gesellschaft zusammenhält: konstruktive Debatte, Grundrechte und Solidarität,“ heißt es in dem Offenen Brief.
Die Unterzeichnenden teilen die Sorge und Irritationen mit vielen gesellschaftlichen Akteuren, die in den letzten Tagen eigene Stellungnahmen herausgegeben haben, beispielsweise:
- Tafel Deutschland: „Unverständnis über CDU/CSU-Anfragen im Bundestag“
- Bundesausschuss politische Bildung (bap) und Deutscher Vereinigung für politische Bildung (DVPB): „Demokratie braucht Demokratie-Stärker*innen – Anfrage verunsichert Träger der politischen Bildung“
- Deutscher Gewerkschaftsbund: „Keine Einschüchterung der Zivilgesellschaft durch politische Manöver!“
- Bundesverband Deutscher Stiftungen: „Stellungnahme zur Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ‚Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen‘“
- Maecenata Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Rudolf Augstein Stiftung und Schöpflin Stiftung: „Offener Brief zur Kleinen Anfrage ‚Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen‘“
- Europäische Bewegung Deutschland: „Stellungnahme der EBD-Präsidentin zur Kleinen Anfrage ‚Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen‘“
- Deutscher Journalisten Verband (DJV): „551 Messerstiche ins Herz der Demokratie“
Für Rückfragen steht Ihnen/steht euch Heiko Klare vom Bundesverband Mobile Beratung: 0152 01414494 zur Verfügung.
Timo Reinfrank (er/ihm)
Geschäftsführer
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Presse BOB off. brief CDU
Offener Brief Neutralität
